GMS Standpunkt 25. September 2015 – «Menschenrechte gelten auch im Internet»

GMS Standpunkt 25. September 2015 – «Menschenrechte gelten auch im Internet»

Wenn der Konflikt zwischen Israel und seinen Nachbarn wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen führt … Wenn Flüchtlinge aus dem arabischen Raum nach Europa drängen … Wenn Roma irgendwo in Europa in Konflikt mit Behörden geraten …
… dann werden regelmässig anonyme Täter im Internet aktiv, um „die Juden“, „die Muslime“, „die Zigeuner“ mit Schmutz zu bewerfen und all das über sie zu sagen, was schlicht und einfach menschenfeindlich, lebensbedrohend und tief unanständig ist. Aber auch innenpolitische Konflikte – Standplätze für Fahrende, Friedhöfe für Muslime, Äusserungen jüdischer Persönlichkeiten –, sind regelmässig Gelegenheiten für Heckenschützen, die auf Facebook oder in anderen sozialen Medien aktiv werden, persönliche Drohungen aussprechen, Namen publizieren, Porträts hochladen, hetzen, verleumden und terrorisieren.

Auch im Internet gilt die Rassismus-Strafnorm
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Rassistische Hetze und Diskriminierung sind auch auf Facebook, Twitter & Co verboten.
Erfahrungen aus anderen Themenfeldern und anderen sozialen Bereichen zeigen, dass auch Facebook, zwar zögerlich und ohne über seine Kriterien zu informieren, unter Umständen bereit ist, persönlichkeitsverletzende Einträge zu löschen, wenn eine betroffene Person sich wehrt.
Besser noch, wenn mehrere im Umkreis einer betroffenen Person den Eintrag zur Anzeige bringen.
Auf einem Facebook-Formular lassen sich folgende Meldungen ankreuzen:
– „Ich werde gemobbt oder belästigt“
– „Ich habe unangemessene oder beleidigende Inhalte gefunden“
– „Ich habe Inhalte gefunden, die meiner Meinung nach ein anderes Recht verletzen“.

Den ganzen GMS-Standpunkt vom 25.09.2015 finden Sie hier.